BGE-Infos

Ein gutes Leben mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE - in Österreich

--- ein paar grundlegende Infos ---

--- BGE einfach erklärt, sozusagen ---

 

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE

 

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGEIch habe hier grundsätzliche Informationen zum Bedingungslosen Grundeinkommen zusammengefasst. Es ist mir ein Anliegen, dies zur Verfügung zu stellen, da es eine Vielzahl von Infos, Vereinen, Organisationen gibt, und es ist nicht ganz einfach, sich ein Bild zu machen.

 

Unser gutes Leben darf noch besser werden

Wir haben ein gutes Leben.
Mehr oder weniger.

Immer weniger.

Aufgrund fehlender Arbeitsplätze, prekärer Arbeitsverhältnisse, working poor, zunehmender Automatisierung und vielen anderen Gründen wird es zunehmend schwieriger, am "guten Leben" teilzunehmen.

Mehr denn je wird es uns bewusst, dass gesellschaftliche, soziale, wirtschaftliche Veränderungen nicht mehr abzuwenden sind. Beim Bedingungslosen Grundeinkommen geht es um Umverteilung, das soziale Recht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Beteiligung, wie es dem Lebensstandard in unserer Gesellschaft entspricht.

Das Bedingungslose Grundeinkommen muss von gesellschafts-, wirtschafts- gesundheits- und bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden.

 

...es ist ein Baustein dafür,
dass das gute Leben für alle Menschen wieder besser wird.

 

 

Alle Infos sind aus meiner persönlichen Sicht!

 

Petra Payer
Mitglied im Runden Tisch Grundeinkommen Österreich sowie
im Organisationsteam Volksbegehren "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!"


Was ist der RTG?

Runder Tisch Grundeinkommen

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE

Der Runde Tisch Grundeinkommen (RTG) ist die „Dachorganisation“ und dient der Vernetzung unterschiedlicher Vereine, Initiativen und Personen in Österreich, die sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Ulli und Klaus Sambor sind hier federführend tätig! Den RTG gibt es seit dem Jahr 2006.

Ich erhalte die Newsletter des RTG, es sind zwar viele Mails, aber dadurch bin ich auch immer recht gut informiert, was in Österreich und auch in Europa zum Thema BGE passiert. Wenn ich es zeitlich schaffe, nehme ich auch an den Treffen teil.

Die meisten Treffen fanden in Wien im Amerlinghaus statt; seit kurzen sind die Treffen auch in den Bundesländern bzw. über Zoom. Termine und Ort erfährst du über den Newsletter des RTG.

 

info@pro-grundeinkommen.at

https://www.pro-grundeinkommen.at/

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE


Selbstverständnis

Grundverständnis - Grundidee

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE

Mittlerweile gibt es ein Selbstverständnis zum Thema BGE, das Grundverständnis, die Grundidee sozusagen.

Bei untenstehenden vier Kriterien sind sich alle beteiligten Organisationen bereits einig; bei anderen Punkten (Finanzierung, Höhe des Grundeinkommens) gibt es diverse Meinungen und Standpunkte.

Die vier Kriterien sind:

  • universell / allgemein
    Es soll jeder Person zugutekommen, der/die auf Dauer in einem bestimmten Land lebt.
  • personenbezogen
    Jeder Einzelperson soll das Grundeinkommen zustehen, unabhängig von Einkommens- und Vermögenssituation eines Familien- oder Haushaltsmitglieds.
  • bedingungslos
    Das Grundeinkommen ist ein Recht der Bürgerinnen und Bürger und ist nicht an Pflichten wie z. B. Arbeitspflicht gebunden.
  • existenz- und teilhabesichernd
    Sowohl die Existenz als auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben (materiell, sozial, kulturell) muss durch das Bedingungslose Grundeinkommen gesichert sein.

 

 

Das Schöne daran (betreffend Finanzierung sowie Höhe des Grundeinkommens): wir können mitgestalten, mitreden, uns einbringen, verändern, diskutieren, die beste Lösung finden und mitgestalten!

Selbstverständnis:

Der Zusammenschluss RTG setzt sich für die Einführung des BGE in Österreich, in der EU und grundsätzlich auch weltweit ein. Die Grundvoraussetzung, auf der dieser Zusammenschluss beruht, ist die Anerkennung von vier Kriterien (Definitionen in deutschsprachigen Ländern abgestimmt) für ein BGE:

o bedingungslos

o universell / allgemein

o personenbezogen

o existenz- und teilhabesichernd

Das BGE ersetzt nicht die Sozialversicherungen und Sozialleistungen sowie Investitionen und Leistungen in den Bereichen öffentlicher Infrastruktur (Verkehr, Wasser, Energie, Wohnen etc.) und Daseinsvorsorge (Bildung, Gesundheit, Betreuung etc.). Es ist wertgesichert und unpfändbar.

Steigende Ungleichheit der Einkommen und Vermögen führt zur Gefährdung des sozialen Zusammenhalts in der Gesellschaft. Durch BGE wird friedliches Miteinander gefördert. Mit der Idee des BGE ist erstmalig die Möglichkeit gegeben, Lohnarbeit und unbezahlte Reproduktionsarbeit als gleichwertig zu bewerten. Wir sehen das BGE als Gemeingut an, auf das Rechtsanspruch bestehen muss. Durch Trennung von Existenzsicherung und Erwerbsarbeit wird die Alternativlosigkeit des Neoliberalismus in Frage gestellt und neue Räume der gesellschaftlichen Gestaltung werden möglich.

Das BGE bietet die finanzielle Grundlage dafür, in Freiheit tätig sein zu können. Es ermöglicht allen Menschen Teilhabe und Mitwirkung an der Gesellschaft. Das BGE ist Baustein in der Weiterentwicklung unserer Gesellschaft mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle”. Es soll der Mensch im Zentrum jeglicher ökonomischer und gesellschaftlicher Aktivität stehen.

In der Frage der Umsetzung und Finanzierung gibt es bei den einzelnen Gruppen beim RTG unterschiedliche Varianten. Allen geht es aber um gelebte Menschenwürde: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren (Art. 1) Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit (Art. 22) (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948) Das führt zu selbstbestimmten Lebensentwürfen und Neuverteilung von Erwerbsarbeit und unbezahlter Arbeit ohne Kontrolle und Zwang, wodurch Zukunft erst möglich wird.


Volksbegehren

„Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen“

 

Am 24. Jänner 2020 wurde das gemeinsamen Volksbegehrens des Runden Tisch Grundeinkommens beim Innenministerium (BMI) von Klaus Sambor und Ingrid Farag angemeldet. Dies ist nun seit 06. Februar 2020 registriert.

Unterstützungserklärungen können auf allen Gemeindeämtern und Magistraten bzw. Bürgerservicestellen bzw. auch Online mit Bürgerkarte oder Handy-Signatur bis Ende 2021 abgegeben werden.

Du findest das Volksbegehren auf der Seite des BMI. Es sind auch alle anderen Volksbegehren aufgelistet und untenstehend noch wertvolle Infos zum Thema Volksbegehren:

Unterschreiben mit Handysignatur bzw. Bürgerkarte

 

 

 

Der Text wurde bewusst neutral formuliert, da es ja noch nicht das „fertige Paket“ gibt, sondern noch einige Punkte offen sind.

Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!“

Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden.

 

 

BITTE UNTERSCHREIBEN


Vereine, Initiativen und Personen

BGE-Organisationen österreichweit

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE Das Volksbegehren wird von den sechs größten BGE Organisationen Österreichs unterstützt. Auf den einzelnen Webseiten erfährst du mehr über die Idee des BGE sowie über die unterschiedlichen Ideen zur Finanzierung und zur Umsetzung.

Runder Tisch Grundeinkommen, Ulli und Klaus Sambor, Heinz Swoboda

https://www.pro-grundeinkommen.at/

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria

http://www.grundeinkommen.at

Attac - Inhaltsgruppe Grundeinkommen

https://www.attac.at/gruppen/inhaltsgruppen/grundeinkommen

Verein zur Förderung der Grundeinkommensidee, Paul Ettl, Linz

http://www.das-grundeinkommen.org

Runder Tisch Grundeinkommen Salzburg, Georg M. Sorst

https://grundeinkommen-salzburg.at/

Weitere unterstützende Organisationen und Personen:

Sehr fein ist die Tatsache, dass die Liste der Organisationen und Personen, die das Volksbegehren unterstützen, immer länger wird! Hier der Link direkt auf die Seite des "Volksbegehrens Grundeinkommen"   Es gibt noch viele weitere Organisationen, Vereine, Initiativen, die sich mit dem BGE beschäftigen. Bei Interesse schick mir eine kurze Mail, dann schick ich dir meine - nicht komplette - Sammlung!  

Sinnvoll tätig sein

Grundeinkommens-Projekt im Oberen Waldviertel

Im Waldviertel, konkret in Heidenreichstein, gab es im Jahr 2018 ein AMS-Projekt zum Grundeinkommen, wo bereits Erfahrungen gemacht wurden mit dieser Art von Einkommen. 44 Langzeitarbeitslose erhalten über einen Zeitraum von 18 Monaten ein Grundeinkommen in Höhe ihres AMS-Bezugs zuzüglich einer Leistung der bedarfsorientierten Mindestsicherung. Sie müssen dem dem AMS nicht als arbeitslos, arbeitsfähig und arbeitswillig zur Verfügung zu stehen. Das Projekt wurde wissenschaftlich begleitet.

 

Erfahrungen dazu sind hier nachzulesen bzw. nachzuhören:

 

 

 

Infos über das Projekt

 

 

 

Hier auch zum Nachhören

 

 

 

Buch: Sinnvoll tätig sein - Wirkungen eines Grundeinkommens

 

 

Artikel über das Projekt


Noch ein Stück Arbeit zu tun

bge infos

Wie kannst du dich einbringen?

Was braucht die Grundeinkommens-Idee in Österreich im Moment, wie kannst du dich einbringen? Paul Ettl aus Linz hat eine Websites erstellt, um das Volksbegehren zu bewerben, zu koordinieren:

Es braucht

  • Info-Material zum BGE & Menschen, die es verteilen
  • Spenden
  • Menschen, die die Infos zum Volksbegehren weiterleiten, verteilen, in den Sozialen Medien kommunizieren, etc.
  • Pressearbeit - eine klare Kommunikation gegenüber der Presse
  • viel Überzeugungsarbeit bei den Menschen
  • und vieles mehr

 

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE


Grundeinkommen International

Auf dieser Seite findest du viele Infos über das Grundeinkommen europaweit und weltweit!

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE


Wer soll das bezahlen?

Die Frage nach der Finanzierung kommt rasch.

 

Die genauso rasche Antwort darauf ist:
JA, es ist finanzierbar.

 

Details die Finanzierung betreffend findest du bei den einzelnen Organisationen, Initiativen und Vereinen. Dazu gibt es mehrere Ansätze, Überlegungen, Möglichkeiten, Betrachtungen. Namhafte Experten haben sich bereits mit Berechnungsmodellen auseinandergesetzt.

 

  • ATTAC hat schon im Jahr 2013 ein Finanzierungsmodell und weitere Positioinspapiere, Diskussionspapiere erstellt, welches du hier anschauen kannst.
  • Das Linzer Modell findest du hier.
    Hier kannst du Grundeinkommens-Berechnungen anstellen, auch mit deinen eigenen Einkommen, Vermögen ausprobieren, wie es sich für dich auswirkt
  • Das ökosolidarische BGE von Kärnten andas findest du hier!

 

Bedingungsloses Grundeinkommen - BGE



Es gab doch schon mal ein Volksbegehren...???

 

 

Im Vorjahr gab es bereits ein Volksbegehren zum BGE. Dieses wurde von Herrn Peter Hofer initiiert. Herr Hofer hat ohne maßgebliche Unterstützung der RTG-AktivistInnen und mit wenig Marketing (also mehr oder weniger im Alleingang) fast 70.000 Unterstützungserklärungen erhalten.

Dies ist beachtlich und stimmt mich positiv, denn mit einer gut koordinierten gemeinsamen Vorgehensweise mit vielen Grundeinkommens-Gruppen glaube ich an eine sehr erfolgreichen BGE-Kampagne!

Ausführlichen Ergebnisse über das Volksbegehren hier im Link.


Termine, Veranstaltungen

In diesem Link versuche ich, alle Termine zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu "sammeln". Die Liste wird laufend aktualsiert. Maile mir gerne DEINE Veranstaltung, damit ich diese in die Liste aufnehmen kann!

Eine Video-Sammlung ist hier zu finden!


Meine Gedanken

 

Ich denke, dass das Bedingungslose Grundeinkommen jetzt nicht eine schnelle Lösung aus der Corona-Krise sein soll.

Das Grundeinkommen muss auf soliden Beinen stehen, wenn wir es als nachhaltiges Konzept in unserer Gesellschaft haben möchten.

Lass uns drüber reden, diskutieren wir das Thema!